Wetterauer Bundestagsabgeordneter Oswin Veith informiert sich über die Entwicklung im Strafvollzug

Kürzlich war der Wetterauer Bundestagsabgeordnete Oswin Veith zu einem Informationsbesuch in der Justizvollzugsanstalt Butzbach. Im Gespräch mit Anstaltsleiter Uwe Röhrig und leitenden Mitarbeitern der JVA erinnerte Veith an mehrere Magistratssitzungen, die während seiner Zeit als Butzbacher Bürgermeister in der JVA stattfanden, und an seinen letzten Besuch als Erster Kreisbeigeordneter beim Spatenstich für die neue Sporthalle im Jahr 2008. Da sich seither einiges in der JVA Butzbach und im Strafvollzug verändert habe, wolle er sich über die aktuelle Entwicklung informieren und gerne mit den zuständigen Landespolitikern über etwaige Probleme sprechen, so Veith, der lange im Innenausschuss des Bundestages auch für die Sicherheitspolitik zuständig war und aktuell noch stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss ist.

Als erfreulich bezeichnete Veith die anstehende Grundsanierung der in die Jahre gekommenen Haftanstalt der höchsten Sicherheitsstufe, in der zurzeit rund 430 erwachsene männliche Straftäter untergebracht sind. Diese sei auch dringend notwendig, um die Arbeitsbedingungen der Bediensteten zu verbessern und den Ansprüchen an einen modernen Strafvollzug gerecht zu werden, betonte Veith.

Ein Thema des Gesprächs war die Bekämpfung des Extremismus, der auch in Haftanstalten von wachsender Bedeutung ist. In Hessen gibt es deshalb seit April 2016 das Programm „Netzwerk Deradikalisierung im Strafvollzug“ (kurz NeDiS). Da Röhrig vor seiner Ernennung zum Leiter der JVA im September 2018 die Stabstelle NeDiS beim Hessischen Ministerium der Justiz leitete, profitiert jetzt die JVA Butzbach besonders von seiner Erfahrung auf diesem Gebiet. In Haftanstalten gebe es – besser als außerhalb des Strafvollzugs – die Möglichkeit, Radikalisierungstendenzen zu beobachten, zu kontrollieren und darauf Einfluss zu nehmen. Dafür sind in den meisten hessischen Anstalten erfahrene Beamte als sogenannte Strukturbeobachter eingesetzt, so Röhrig.

Zur religiösen Betreuung der zunehmenden Anzahl muslimischer Gefangener ist in der JVA Butzbach bereits seit mehreren Jahren ein deutschsprachiger Imam als Ansprechpartner und zur Durchführung des Freitagsgebets, in deutscher Sprache, tätig. Sämtliche im hessischen Justizvollzug tätigen Imame sind sicherheitsüberprüft und verfügen zumeist über einen akademischen Abschluss der Islamwissenschaften. Auch die Imame können im Einzelfall präventiv Radikalisierungstendenzen von Gefangenen entgegenwirken.

Ein Problem sei die Zunahme psychisch auffälliger Gefangener, erfuhr Veith. Dazu gehörten vor allem auch suchtkranke, aber auch traumatisierte Gefangene, bei denen insbesondere die Gefahr besteht, dass sie auch übergriffig werden. Diese Gefangenen werden dann in einem speziellen Sicherheitstrakt untergebracht und müssen besonders betreut werden. Dies stelle für das Personal eine große Herausforderung dar und könne vom psychologischen Dienst kaum bewältigt werden, zumal oftmals auch Verständigungsprobleme die Bemühungen behindern. Psychisch kranke Gefangene dürfen gegen ihren Willen nicht medikamentös behandelt werden. Seitens des Justizministeriums wurde bereits reagiert, indem zusätzliche Stellen zur Betreuung dieser Gefangenen in den Haushalt 2020 eingestellt wurden. Auf lange Sicht erscheint jedoch die Einstellung weiterer Fachärzte und speziell qualifizierter Pflegekräfte unvermeidbar.

In der JVA Butzbach gibt es 250 Beschäftigte mit den unterschiedlichsten Berufen und Laufbahnen im öffentlichen Dienst. Die Gewinnung von geeignetem Nachwuchs für den Strafvollzug gestalte sich wie in vielen anderen Bereichen als schwierig, so Röhrig. Von Vorteil sei, dass mittlerweile zunehmend auch Bedienstete mit Migrationshintergrund im Justizvollzug tätig seien, die sich besser mit den Häftlingen, die aus anderen Kulturkreisen kämen und die deutsche Sprache nur unzureichend beherrschten, verständigen könnten.

Bei einem Rundgang durch die JVA besichtigte Veith unter anderem die mit modernster Technik ausgestattete Haupt- und Sicherheitszentrale, von der die gesamte JVA überwacht wird. In Augenschein nahm er auch die Schutzausrüstung der speziell ausgebildeten anstaltsinternen Sicherungsgruppe, die zum Einsatz kommt, wenn Gefahr im Verzug ist oder schwierige Gefangenentransporte begleitet werden müssen. Veith: „Die JVA Butzbach ist eine hervorragend geführte Haftanstalt mit hoch professionellen Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz des Personals und der Bevölkerung.“

Zur Führung gehörte zudem ein Blick in die Sporthalle und in Hessens größten JVA-Werkhof. Zu den Eigenbetrieben der Anstalt, in denen mehr als die Hälfte der Gefangenen einer Beschäftigung nachgeht, gehören Wäscherei, Metzgerei, Schlosserei, Schneiderei und Schreinerei. Wer will, kann hier auch eine Ausbildung zum Schweißer, Tischler, Metallbauer oder Fleischer absolvieren. In der Schlosserei werden zum Beispiel Grillgeräte, in der Schneiderei Uniformen, Stuhlbezüge und Stofftaschen und in der Schreinerei hochwertige Büromöbel hergestellt. Zu den Auftraggebern gehören vor allem Behörden, aber auch Firmen und Privatpersonen.

Veith zeigte sich beeindruckt von der Leistungsfähigkeit der Eigenbetriebe, die im letzten Jahr 4 Millionen Euro für das Land Hessen erwirtschaftet haben. „Ich halte es für enorm wichtig, dass die Gefangenen in der JVA eine fundierte Ausbildung machen und Berufserfahrung sammeln können. Dadurch haben sie eine bessere Chance, nach ihrer Entlassung eine feste Arbeitsstelle zu finden. Das hilft, die Rückfallquote zu senken. Da Fachkräfte gebraucht werden, hoffe ich, dass die Unternehmen auch bereit sind, diesen qualifizierten ehemaligen Häftlingen eine zweite Chance zu geben“, so Veith.

Bildunterschrift:
Wetterauer Bundestagsabgeordneter Oswin Veith (Mitte) bei einem Besuch in der JVA Butzbach mit (von links) Sandra Stürmer (Vollzugsabteilungsleiterin), Jutta Heck (Mitglied des Anstaltsbeirats), Frank Gröb (Sicherheitschef), Ann-Victoria Veith und Anstaltsleiter Uwe Röhrig.

Bild: JVA Butzbach

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