Oswin Veith kritisiert Verhalten der SPD in der Frage der Besetzung des EU-Kommissionspräsidenten.

„Der wochenlange Streit um die Besetzung des EU-Kommissionspräsidenten ist ein Trauerspiel und schadet dem Ansehen der Europäischen Union“, so der Wetterauer Bundestagsabgeordnete Oswin Veith (CDU).

Dafür seien vor allem die deutschen Sozialdemokraten verantwortlich. Zuerst habe die SPD mit ihrer Fraktion der Sozialisten und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (SPE) darauf beharrt, dass ihr Spitzenkandidat Frans Timmermans aus Belgien Kommissionspräsident wird, obwohl die EVP mit ihrem Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) die Europawahl 2019 gewonnen habe. Erst nachdem Weber wegen mangelnder Unterstützung auf seine Kandidatur zugunsten Timmermanns verzichtete und auch der Sozialist Timmermans nicht mehrheitsfähig war, hätten sich ausnahmslos alle 28 europäischen Staats- und Regierungschefs als Kompromissvorschlag auf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als neue Kandidatin geeinigt. Nur die Bundeskanzlerin habe sich enthalten müssen, weil die SPD auch mit diesem einmütigen Vorschlag nicht einverstanden sei. „Das ist hilflos, planlos, chaotisch und vor allem verantwortungslos. Ich glaube nicht, dass die Wähler dafür Verständnis haben“, schreibt Veith.

Veith: „Ursula von der Leyen bringt als überzeugte Europäerin und international erfahrene sowie ausgezeichnet vernetzte Politikerin alle Voraussetzungen mit, die EU-Kommission erfolgreich zu führen. Ich habe mit ihr die letzten drei Jahre sehr intensiv im Verteidigungsausschuss und als Präsident des Reservistenverbandes zusammengearbeitet und schätze sie sehr. Sie wäre – auch im Sinne des europäischen Kompromisses – eine exzellente Wahl. Davon bin ich überzeugt.“

Es sei nicht zu verstehen, warum die SPD Ursula von der Leyen die Zustimmung verweigern wolle, zumal erstmals nach über 50 Jahren wieder ein(e) Deutsche(r) die Chance hätte, EU-Kommissionspräsident(in) zu werden. Das widerspreche dem Interesse Deutschlands. Besonders stillos sei, dass die SPD versuche, Frau von der Leyen persönlich zu diskreditieren, um ihr Ansehen zu beschädigen und ihre Wahl zu verhindern.

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