1. Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch:

Oswin Veith MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 227 73745
Fax: 030 227 76745
E-Mail: Oswin.Veith@bundestag.de
Die Datenschutzbeauftragte im Büro von Herrn Veith ist unter der oben genannten Anschrift, zu Händen Frau Mandy Rogler, erreichbar.

2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung

a) Beim Aufrufen meiner Website www.oswin-veith.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server meiner Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

  • IP-Adresse des anfragenden Rechners,
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • Name und URL der abgerufenen Datei,
  • Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
  • verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.

Die genannten Daten werden zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
  • Gewährleistung einer komfortablen Nutzung meiner Website,
  • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
  • zu weiteren administrativen Zwecken.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Mein berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwende ich die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Darüber hinaus setze ich beim Besuch meiner Website Cookies sowie Analysedienste ein. Diese Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.

Wenn Sie keine Cookies annehmen wollen, können Sie dies durch eine entsprechende Einstellung Ihres Internet-Browsers verhindern. Dadurch kann die Nutzung der Webseiten allerdings eingeschränkt sein.

b) Bei Anmeldung für meinen Newsletter „Brief aus Berlin“ gilt folgendes:
Sofern Sie nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrücklich eingewilligt haben, verwende ich Ihre E-Mail-Adresse nur dafür, Ihnen regelmäßig oben genannten Newsletter zu übersenden. Die Abmeldung ist jederzeit z.B. durch entsprechende E-Mail an Oswin.Veith@Bundestag.de per E-Mail möglich.

c) Bei Nutzung meines Kontaktformulars gilt folgendes:
Bei Fragen jeglicher Art biete ich Ihnen die Möglichkeit, mit mir über ein auf der Website bereitgestelltes Formular Kontakt aufzunehmen. Dabei ist die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich, damit ich weiß, von wem die Anfrage stammt und um diese beantworten zu können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden. Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit mir erfolgt nach Art. 6 Abs.1 S.1 lit.a DSVGO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Die für die Benutzung des Kontaktformulars von mir erhobenen Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfragen automatisch gelöscht.

d) Sie können mein Büro bei Fragen per E-Mail Kontakt kontaktieren. Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung.

3. Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Ich gebe Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

  • Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
  • die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
  • für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
  • dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

4. Wer bekommt Ihre Daten?

Innerhalb meiner Büros in Berlin und Bad Nauheim erhalten die Mitarbeiter Ihre personenbezogenen Daten, die diese zur Erfüllung ihrer Aufgabe benötigen.

5. Cookies

Ich setze auf meiner Webite Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, wenn Sie meine Seite besuchen. Diese Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung meines Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. Zum anderen setze ich Cookies ein, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung meines Angebotes für Sie auszuwerten. Diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht. Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden. Die Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen meiner Website nutzen können.

6. Analyse- Maßnahmen

Die im Folgenden aufgeführten und von mir eingesetzten Maßnahmen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchgeführt, damit ich eine bedarfsgerechte Gestaltung und die fortlaufende Optimierung der Webseite sicherstellen kann. Zum anderen setze ich die Tracking-Maßnahmen ein, um die Nutzung meiner Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung meines Angebotes für Sie auszuwerten. Diese Interessen sind als berechtigt im Sinne der DSGVO anzusehen.

Matamo
Ich verwende die Open-Source-Software Matamo zur Analyse und statistischen Auswertung der Nutzung der Website. Hierzu werden Cookies eingesetzt (siehe Ziffer 5). Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Nutzung des Internetangebotes werden auf einem Server in Deutschland gespeichert. Die IP-Adresse wird unmittelbar nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Sie haben die Möglichkeit, die Installation der Cookies durch Änderung der Einstellung Ihrer Browser-Software zu verhindern. Wir weisen Sie darauf hin, dass bei entsprechender Einstellung eventuell nicht mehr alle Funktionen dieser Website zur Verfügung stehen. Sie können sich entscheiden, ob in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt werden darf, um dem Betreiber der Webseite die Erfassung und Analyse verschiedener statistischer Daten zu ermöglichen.

SSL-Verschlüsselung
Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der Übertragung zu schützen, verwenden wir dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren (z. B. SSL) über HTTPS.

8. Betroffenenrechte

Sie haben das Recht:
- gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von mir verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen,
- gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen,
- gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist,
- gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen,
- gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie mir bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen,
- gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass ich die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen darf und,
- gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren.

9. Widerspruchsrecht

Soweit Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an Oswin.Veith@Bundestag.de.

10. Datensicherheit

Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer). In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Ob eine einzelne Seite meines Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.

11. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung Stand Mai 2018 ist aktuell gültig. Durch die Weiterentwicklung der Website oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung entsprechend zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit an dieser Stelle eingesehen werden.